• 0228 / 95 50 120

Länderembargos – Das müssen Sie beachten

©wladimir1804-1 – Fotolia
Länderembargos

Gegen verschiedene Länder bestehen Sanktionsmaßnahmen. Sie müssen die einzelnen Restriktionen selbstverständlich bis ins Detail kennen. Wichtig ist aber, dass Sie zumindest einen groben Überblick über die verschiedenen Länderembargos besitzen.

Nur indem Sie Länderembargos berücksichtigen, können Sie Transaktionen zunächst grundsätzlich bewerten, ohne in jedem Fall detailliert in die Sachverhaltsprüfung einsteigen zu müssen. Sie schonen damit – insbesondere bei hohem Arbeitsaufkommen – wirkungsvoll Ihre Kapazitäten.

Ausgewählte Länderembargos

Achtung: Diese Übersicht ist verkürzt und nicht vollständig. Es werden in der Arbeitshilfe nur die wichtigsten Länderembargos wiedergegeben.

Ägypten

Finanzsanktionen verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Armenien

Waffenembargo bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

Aserbaidschan

Waffenembargo bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

Weißrussland

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Ausrüstung für interne Repression

bezüglich Waffenembargos und Ausrüstung für interne Repression

Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste)

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Ausrüstung für interne Repression und Rohdiamanten

Demokratische Republik Kongo

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Verbot technischer Hilfe

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Waffenembargos

Nordkorea

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

und Vermittlungsleistungen

Reisebeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

verschiedene, z. B. Ein-/Aus-/Durchfuhr von Dual-Use-, Rüstungs- und sonstigen Gütern

bezüglich Waffenembargos und gelisteten Gütern

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Eritrea

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

Verkehrsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Waffenembargos

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Verpflichtung zur Vorabanmeldung

Irak

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Erfüllungsverbot

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Kulturgütern

bezüglich früheren Embargos

Iran

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

Verkehrsbeschränkungen

Investitionsverbot

Hinsichtlich der Iran-Sanktionen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Allerdings ist

festzuhalten, dass auch nach dem sogenannten „Implementation Day“ nicht alle Transaktionen

mit dem Iran erlaubt sind. Die Iran-Sanktionen enthalten auch nach diesem bedeutenden Schritt

ein abgestuftes System verbotener und genehmigungspflichtiger Vorgänge.

Libanon

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Verbot technischer Hilfe

unter anderem ein Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen bezüglich Waffen

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

im Zusammenhang mit Waffenembargo

Liberia

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Reisebeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

im Zusammenhang mit Waffenembargo

Libyen

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

Verkehrsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression

im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Verpflichtung zur Vorabanmeldung, Beschränkung für bestimmte Dienstleistungen etc.

Myanmar

Waffenembargo

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression

im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression

Russland

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

verschiedene (insbesondere den Ölsektor betreffende)

Simbabwe

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression

im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Somalia

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

Verkehrsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Einfuhr-, Erwerbs- und Beförderungsverbot bezüglich Holzkohle

bezüglich Waffenembargos

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Verpflichtung zur Vorabanmeldung

Sudan und

Südsudan

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Verbot technischer Hilfe etc.

Reisebeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

im Zusammenhang mit Waffenembargo und militärischen Aktivitäten

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Syrien

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Handelsbeschränkungen

Reisebeschränkungen

Verkehrsbeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

diverse Einfuhr-, Ausfuhr- und Beförderungsverbote

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Landeverbot für syrische Frachtflugzeuge

Tunesien

Finanzsanktionen

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

Ukraine

Finanzsanktionen

Erfüllungsverbot

Handelsbeschränkungen

Reisebeschränkungen

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

betrifft Einfuhrverbot für bestimmte Waren

diverse Einreise- und Durchreiseverbote

Zentralafrikanische

Republik

Waffenembargo

Finanzsanktionen

Verbot technischer Hilfe

Reisebeschränkungen

bezüglich Waffen und Rüstungsgütern

verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen

bezüglich Waffenembargos

diverse Einreise- und Durchreiseverbote