Länderembargos – Das müssen Sie beachten

Länderembargos – Das müssen Sie beachten

Gegen verschiedene Länder bestehen Sanktionsmaßnahmen. Sie müssen die einzelnen Restriktionen selbstverständlich nicht bis ins Detail kennen. Wichtig ist aber, dass Sie zumindest einen groben Überblick über die verschiedenen Länderembargos besitzen.

Nur indem Sie Länderembargos berücksichtigen, können Sie Transaktionen zunächst grundsätzlich bewerten, ohne in jedem Fall detailliert in die Sachverhaltsprüfung einsteigen zu müssen. Sie schonen damit – insbesondere bei hohem Arbeitsaufkommen – wirkungsvoll Ihre Kapazitäten.

ACHTUNG: DIESE ÜBERSICHT IST VERKÜRZT UND NICHT VOLLSTÄNDIG. ES WERDEN IN DER ARBEITSHILFE NUR DIE WICHTIGSTEN LÄNDEREMBARGOS WIEDERGEGEBEN.

ÄgyptenFinanzsanktionenverschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
ArmenienWaffenembargobezüglich Waffen und Rüstungsgütern
AserbaidschanWaffenembargobezüglich Waffen und Rüstungsgütern
WeißrusslandWaffenembargo   Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfebezüglich Waffen und Rüstungsgütern   verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Ausrüstung für interne Repression bezüglich Waffenembargos und Ausrüstung für interne Repression
Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste)Waffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Ausrüstung für interne Repression und Rohdiamanten
Demokratische Republik KongoWaffenembargo Finanzsanktionen Verbot technischer Hilfebezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Waffenembargos
NordkoreaWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfe und Vermittlungsleistungen Reisebeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen verschiedene, z. B. Ein-/Aus-/Durchfuhr von Dual-Use-, Rüstungs- und sonstigen Gütern bezüglich Waffenembargos und gelisteten Gütern diverse Einreise- und Durchreiseverbote
EritreaWaffenembargo Finanzsanktionen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungen Verkehrsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Waffenembargos diverse Einreise- und Durchreiseverbote Verpflichtung zur Vorabanmeldung
IrakWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Erfüllungsverbotbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Kulturgütern bezüglich früheren Embargos
IranWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungen Verkehrsbeschränkungen InvestitionsverbotHinsichtlich der Iran-Sanktionen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Allerdings ist festzuhalten, dass auch nach dem sogenannten „Implementation Day“ nicht alle Transaktionen mit dem Iran erlaubt sind. Die Iran-Sanktionen enthalten auch nach diesem bedeutenden Schritt ein abgestuftes System verbotener und genehmigungspflichtiger Vorgänge.
LibanonWaffenembargo Finanzsanktionen Verbot technischer Hilfeunter anderem ein Bereitstellungsverbot für Finanzmittel oder Finanzhilfen bezüglich Waffen verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen im Zusammenhang mit Waffenembargo
LiberiaWaffenembargo Finanzsanktionen Reisebeschränkungen Verbot technischer Hilfebezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen diverse Einreise- und Durchreiseverbote im Zusammenhang mit Waffenembargo
LibyenWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungen Verkehrsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression diverse Einreise- und Durchreiseverbote Verpflichtung zur Vorabanmeldung, Beschränkung für bestimmte Dienstleistungen etc.
MyanmarWaffenembargo Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfebezüglich Waffen und Rüstungsgütern Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression
RusslandWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen Verschiedene, aktuell sehr weitreichende Handelsbeschränkungen (Öl- und Gasförderungssektor, Luxusgüter und zahlreiche weitere Verbote)
SimbabweWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung für interne Repression im Zusammenhang mit Waffenembargo und Ausrüstung für die interne Repression diverse Einreise- und Durchreiseverbote
SomaliaWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungen Verkehrsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen Einfuhr-, Erwerbs- und Beförderungsverbot bezüglich Holzkohle bezüglich Waffenembargos diverse Einreise- und Durchreiseverbote Verpflichtung zur Vorabanmeldung
Sudan und SüdsudanWaffenembargo Finanzsanktionen Verbot technischer Hilfe etc. Reisebeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen im Zusammenhang mit Waffenembargo und militärischen Aktivitäten diverse Einreise- und Durchreiseverbote
SyrienWaffenembargo Finanzsanktionen Handelsbeschränkungen Reisebeschränkungen Verkehrsbeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen diverse Einfuhr-, Ausfuhr- und Beförderungsverbote diverse Einreise- und Durchreiseverbote Landeverbot für syrische Frachtflugzeuge
TunesienFinanzsanktionenverschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
UkraineFinanzsanktionen Erfüllungsverbot Handelsbeschränkungen Reisebeschränkungenverschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen betrifft Einfuhrverbot für bestimmte Waren diverse Einreise- und Durchreiseverbote;
Weitgehende Beschränkungen des Handels mit den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk (Bitte unbedingt informieren auf www.BAFA.de)
WeißrusslandFinanzsektoren, weitgehende Handlungsbeschränkungen
Im Zusammenhang mit den Embargos gegen Russland und Ukraine ist auch Weißrussland aktuell von weitreichenden Handelsbeschränkungen betroffen (Bitte unbedingt informieren auf www.BAFA.de)
Zentralafrikanische RepublikWaffenembargo Finanzsanktionen Verbot technischer Hilfe Reisebeschränkungenbezüglich Waffen und Rüstungsgütern verschiedene, z. B. Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bezüglich Waffenembargos diverse Einreise- und Durchreiseverbote