Implementieren Sie in Ihrem Unternehmen ein Internal Compliance Program (ICP), müssen Sie im Prozesshandbuch Details Ihrer Exportkontrolle dokumentieren. Die entsprechenden Fragen ergeben sich dabei aus dem Kriterienkatalog des BAFA zur Zertifizierung.
Hinsichtlich der Embargo-Thematik werden in diesem Zusammenhang detaillierte Regelungen zu den Fragen Nr. 35 bis 38 verlangt.
Welche Regelungen sollten Sie im Prozesshandbuch regeln?
| Fragen | Regelungen |
Wie trägt das Unternehmen Embargos Rechnung? | Regeln und dokumentieren Sie die systematische Prüfung von Embargovorschriften. Gehen Sie dabei auf jeden Fall auf die Bereitstellungs- und Lieferverbote, die Prüfung der Güterlisten von Embargoverordnungen sowie zusätzliche Genehmigungsbedingungen (z. B. bei technischer Hilfe) ein. |
| Wie trägt das Unternehmen Sanktionslisten Rechnung? | Ihre Geschäftspartner sollten systematisch anhand der Sanktionslisten überprüft werden. |
| Welcher Grad (oder Prozentsatz) der Gewissheit, dass eine Übereinstimmung festgestellt wurde, ist bei der Suche nach einer Identität auf der Sanktionsliste erforderlich, damit dies als Übereinstimmung („Treffer“) gilt? | Regeln und dokumentieren Sie, wie wahrscheinliche und definitive Treffer behandelt werden (z. B. Unterrichtung der Behörde etc.). |
| Welche Verfahren werden angewandt, wenn eine Übereinstimmung für einen Namen festgestellt wurde? | Regeln und dokumentieren Sie, wie wahrscheinliche und definitive Treffer behandelt werden (z. B. Unterrichtung der Behörde etc.). |
