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Die Bedeutung dieser wichtigen Begriffe bezüglich der Embargos sollten Sie kennen

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Embargovorschriften

Bei der Prüfung von Embargovorschriften müssen Sie verschiedene Begrifflichkeiten kennen und unterscheiden können, dabei dürfen Sie sich keine Schwächen erlauben. Im Folgenden habe ich Ihnen eine Übersicht zusammengestellt, die die wichtigsten Fachtermini und deren Bedeutung aufzeigt.

Auf einen Blick: Diese 4 Begriffe sollten Sie richtig auslegen

Finanzsanktionen

Sie beschränken den Kapital- und Zahlungsverkehr. Durch Finanzsanktionen wird oft das Vermögen der betroffenen Personen eingefroren. Darüber hinaus dürfen betroffenen Personen häufig keine Gelder oder sonstigen wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Finanzsanktionen werden in der Regel im Zusammenhang mit Maßnahmen verhängt, welche sich unmittelbar gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen richten. Beispiel: Maßnahmen gegen einzelne Regierungsmitglieder eines betroffenen Landes.

Gelder

Der Begriff „Gelder“ im Zusammenhang mit Finanzsanktionen beschreibt finanzielle Vermögenswerte oder wirtschaftliche Vorteile jeder Art. Er schließt damit Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben bei Finanzinstituten oder anderen Einrichtungen ein, ist aber keinesfalls auf diese Aufzählung beschränkt. Das Einfrieren soll jegliche Form von Bewegung, Transfer, Veränderung und Verwendung von Geldmitteln und Handel mit von Finanzsanktionen betroffenen Personen verhindern.

Technische Hilfe

Unter „technischer Hilfe“ sind sämtliche Arten der technischen Unterstützung zu verstehen. Diese kann im Zusammenhang stehen mit

  • Entwicklung,
  • Beratung, Schulung, anderweitiger Weitervermittlung von Fachwissen oder fachlichen Fähigkeiten,
  • Herstellung,
  • Zusammenbau, Wartung, Instandhaltung,
  • Beratungstätigkeiten oder
  • Erprobung und Anleitungen,
  • anderen technischen Dienstleistungen.

Unerheblich ist es in diesem Zusammenhang, ob technische Hilfe körperlich oder immateriell (z. B. durch Software) geleistet wird.

Erfüllungsverbot

Erfüllungsverbote untersagen, dass Ansprüche aus Verträgen erfüllt werden, die mittelbar oder unmittelbar von Embargovorschriften betroffen sind, wenn diese von im Rahmen der jeweiligen Embargoverordnung gelisteten Personen, Organisationen oder Einrichtungen geltend gemacht werden.

Ihr Unternehmen wird dadurch insbesondere vor Ansprüchen geschützt, die aus Verträgen rühren, die vor Inkrafttreten der jeweiligen Sanktionen geschlossen wurden. Diese Ansprüche können sein:

  • Entschädigungsansprüche
  • Garantieansprüche
  • Schadenersatzansprüche
Achtung: In der Praxis werden Sie sich auf ein Erfüllungsverbot natürlich in letzter Konsequenz nur dann berufen können, wenn der Gerichtsstand in der EU liegt.