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Sanktionen: So unterscheiden Sie bei Embargos

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Sanktionen

Inhalt und Umfang von Embargos variieren. Die einzelnen Embargos können grundsätzlich verschiedenste Verbote und Beschränkungen zum Inhalt haben.

Im Folgenden habe ich die einzelnen Formen der Embargos und deren Unterscheidungsmerkmale für Sie zusammengefasst. Betrachten Sie diese Übersicht als eine Arbeitshilfe, anhand derer Sie zügig ins Thema zurückfinden.

3 Unterscheidungen, die wichtig für Sie sind

Embargos sind Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr. Angeordnet werden sie aufgrund außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen. Grundsätzlich umfassen sie restriktive Verbote oder Beschränkungen gegenüber bestimmten Ländern oder Personen bzw. Organisationen.

Es erfolgt eine Unterscheidung in folgende 3 Formen von Embargos:

1. Länderbezogene Embargos

Es handelt sich um Wirtschaftssanktionen, mit welchen ein bestimmtes Land oder bestimmte Personen oder Organisationen in einem Land belegt werden.

Der Außenwirtschaftsverkehr mit diesen Staaten wird nach Maßgabe des entsprechenden Embargos eingeschränkt oder sogar komplett untersagt.

2. Warenbezogene Embargos

Es handelt sich hier um länderunabhängige Embargos. Sie umfassen den internationalen Handel mit Rohdiamanten sowie den Handel mit Gütern, welche zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zur Folter verwendet werden können, sowie sogenannte Bereitstellungsverbote.

3. Personen- und organisationenbezogene Embargos

Neben den länder- und warenbezogenen Maßnahmen existieren Embargomaßnahmen, die sich gegen einzelne Personen und Gruppierungen richten. Dies sind beispielsweise Embargomaßnahmen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus.

Diese Maßnahmen, namentlich Finanzsanktionen, richten sich gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen.

Embargos werden aber darüber hinaus auch nach dem Umfang der jeweiligen Beschränkungen unterschieden:

1. Totalembargos

Es handelt sich um umfassende Verbote im Außenwirtschaftsverkehr. Untersagt ist jeglicher Handel mit dem Adressaten. In der EU existiert derzeit kein Totalembargo.

2. Teilembargos

Sie enthalten Beschränkungen und Verbote, die nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche gelten und/oder nur bestimmte Handlungen verbieten oder beschränken.

3. Waffenembargos

Waffenembargos zählen zu den länderbezogenen Embargos. Sie betreffen die Rüstungsgüter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste und verbieten deren Verkauf und Ausfuhr in das sanktionierte Land.