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Neue Einreihungsentscheidung der Kommission – halten Sie Ihre Stammdaten auf aktuellem Stand

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Einreihungsentscheidung Stammdaten

Die EU-Kommission hat im ersten Quartal dieses Jahres Entscheidungen über vereinzelte Einreihungen bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur getroffen. Diese Entscheidungen helfen Ihnen dabei, die richtige Tarifierung Ihrer Waren zu finden.

Daumenauflagen für Controller von Spielkonsolen

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/182 wurde entschieden, dass Daumenauflagen für Controller von Spielkonsolen in die Zolltarifnummer 3926 9097 eingereiht werden. Die vorgelegte Ware hat einen Durchmesser von etwa 20 mm, eine Höhe von etwa 6 mm und besteht aus elastischem Silikon. Sie hat eine rutschfeste Oberfläche, die mit einem selbstklebenden Aluminiumprofil ausgestattet ist. Sie ist in Form der Unterlage zugeschnitten. Diese Daumenauflagen werden auf Joysticks von Controllern aufgeklebt und sollen einerseits gegen Schädigung durch Schweiß und schnellere Abnutzung schützen, andererseits ein Abrutschen der Finger von Controllern verhindern.

Sog. Tatami-Puzzlematte

Durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/183 werden sogenannte Tatami-Puzzlematten aus Ethylen-Vinylacetat in Form von Platten mit Abmessungen von 100 × 100 cm mit rutschfester Oberfläche und einer Dicke von etwa 3 cm, die über ein ineinandergreifendes Verbindungssystem verfügen, das auf dem Prinzip von Puzzles beruht, in die Zolltarifnummer 3918 9000 eingereiht.Sie werden fest auf eine andere Oberfläche aufgelegt und bilden so eine Matte. Aufgrund der Zellstruktur der Matte dient die Ware der Abfederung von Stößen bei verschiedenen sportlichen Aktivitäten (z. B. Joga, Gymnastik oder Kampfsport) und verringert somit die Verletzungsgefahr. Die Tatami-Puzzlematte dient auch der Geräusch-, Wärme- und Feuchtigkeitsdämmung und somit als Schutz gegen Beschädigungen der darunter befindlichen Oberfläche und zum Schutz von Personen, die auf der Matte verschiedene andere Tätigkeiten ausüben, z. B. bei Verwendung durch Kinderbetreuungseinrichtungen oder Künstler.

Glasablage mit Haltevorrichtungen aus Metall

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/181 wurde entschieden, dass eine Ablage aus Glas mit dazugehörigen Haltevorrichtungen aus Metall zum Befestigen an der Wand in die Zolltarifnummer 9403 8900 eingereiht wird.

Die Glasablage besteht aus einer durchsichtigen Glasplatte mit Abmessungen von etwa 60 × 13,5 × 0,7 cm mit unregelmäßiger Form und bearbeiteten Kanten (wobei die vordere Kante kurvenförmig ist) sowie 2 Halterungen aus einer Kupfer-Zink-Legierung (Messing), beschichtet mit Nickel und Chrom. Die Glasplatte hat 2 Löcher zur Befestigung an den Halterungen.

Rundfunkempfangsgerät für digitalen Hörfunk

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/200 wurde festgelegt, dass ein elektrisches Gerät, das digitalen Hörfunk (DAB) und Frequenzmodulationstechnik (FM) für den Rundfunkempfang verwendet und ohne externe Energiequelle betrieben werden kann – mit den Gesamtabmessungen von etwa 115 × 180 × 120 mm –, in die Zolltarifnummer 8527 1900 eingereiht wird.

Das Gerät ist ausgestattet mit einem eingebauten Lautsprecher, Bluetooth/A2DP-Technik (Advanced Audio Distribution Profile), die die drahtlose Wiedergabe von Audiosignalen von Tonwiedergabegeräten (z. B. MP3-Spielern), die ebenfalls mit einem Bluetooth/A2DP-Profil ausgestattet sind, ermöglicht, einer Buchse für den Anschluss von Kopfhörern und einer Buchse für den Anschluss eines externen Netzadapters.

Zusammenstellung aus Notizblock, Schutzmappe und Kugelschreiber

Mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/209 wurde entschieden, dass folgende Ware in die Zolltarifnummer 4820 1030 eingereiht wird.

Zusammen für den Einzelverkauf verpackte Ware mit folgendem Inhalt:

  • ein Notizblock, bestehend aus etwa 75 leeren Blättern Papier (das letzte Blatt enthält Angaben dazu, wo Ersatzblöcke erhältlich sind) mit Abmessungen von etwa 8 × 14 cm. Die Blätter sind oben verleimt und perforiert, sodass einzelne Blätter abgerissen werden können. Die Rückseite und ein kleiner Teil der Vorderseite bestehen aus Pappe;
  • ein Mäppchen mit Abmessungen von etwa 32 × 10 cm, aus Kunstofffolie mit Innenverstärkung aus Pappe. Der Pappteil des Notizblocks wird in eine Schlitzöffnung im Mäppchen eingeschoben. Das Mäppchen, das zugeklappt werden kann, sodass der Notizblock abgedeckt ist, enthält auch ein Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie im oberen Teil und eine Schlaufe aus gummielastischem Spinnstoff, die einen Kugelschreiber halten kann;
  • ein dünner Kugelschreiber aus Kunststoff von etwa 10 cm Länge, der in die Schlaufe aus Spinnstoff eingesteckt ist.