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Antworten auf 9 wichtige Fragen rund um Zoll und UZK

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Zoll UZK

Bei Ihren Leserfragen und auch bei Kundenbesuchen dreht es sich häufig um Themen rund um den Zoll und UZK. Daher habe ich Fragen, die Ihnen derzeit wahrscheinlich am meisten „unter den Nägeln brennen", nachfolgend für Sie zusammengefasst.

1) Welche Änderungen gelten bei den verbindlichen Zolltarifauskünften seit dem 1. Mai 2016?

Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) gibt es auch weiterhin. Allerdings mit einige Änderungen, die Sie bei den verbindlichen Zolltarifauskünften berücksichtigen müssen:

  • Die frühere Laufzeit einer vZTA wurde von 6 Jahren auf 3 Jahre gekürzt.
  • Das bedeutet für Sie: Die seit dem 1. Mai 2016 ausgestellte vZTA sind nur noch für 3 Jahre gültig.
  • Bei Ihrer Zollanmeldung müssen Sie Bezug auf die vZTA nehmen und diese in der Zollanmeldung angeben (Nummer der vTZA).

2) Wie lange müssen Sie Zolldokumente aufbewahren?

In Deutschland gibt es die Unterscheidung nach 6 und 10 Jahren Aufbewahrungsfrist (abgelaufenes Kalenderjahr plus 6 bzw. 10 Jahre). Müssen Sie Dokumente aus steuerlichen Gründen aufbewahren, gilt eine Frist von 10 Jahren.

Da Zolldokumente (dazu gehört auch der Ausgangsvermerk) Ihnen als Nachweis für eine steuerfreie Ausfuhrlieferung dienen, sind diese und die dazugehörigen Dokumente 10 Jahre aufzubewahren.

Dazu gehören auch Dokumente wie die Handelsrechnung, Frachtpapiere etc.

Präferenzdokumente und Ursprungszeugnisse sind 6 Jahre aufzubewahren. Ausnahme: Sie haben die Ursprungserklärung auf der Rechnung angebracht – in dem Fall sind die Unterlagen 10 Jahre aufzubewahren.

Beachten Sie bei der Aufbewahrung, dass elektronisch abgegebene Zollanmeldungen im Atlas auch in elektronischer Form aufzubewahren sind. Nutzen Sie IAA-Plus, können Sie das zur Verfügung gestellte Zip-File pro Vorgang herunterladen und speichern.

Sie können diese natürlich auch zusätzlich in Papierform archivieren. Für viele Unterlagen ist inzwischen die Aufbewahrung in elektronischer Form ausreichend. Ausnahmen sind z. B. amtliche Urkunden und Präferenzdokumente.

3) Bleiben Ihre vorhandenen Bewilligungen weiterhin bestehen?

Generell gilt, dass vorhandene Bewilligungen, Verfahren und Entscheidungen weitergelten. Bewilligungen zu Zollverfahren werden bis zum 1. Mai 2019 von der Zollverwaltung überprüft.

Halten Sie im Zweifelsfall Rücksprache mit Ihrer zuständigen Zollbehörde.

4) Bleibt die mündliche Zollanmeldung bis 1.000 € weiterhin möglich?

Mündliche Zollanmeldungen für gewerbliche Ausfuhrsendungen bleiben bis 1.000 € und/oder bis zu 1.000 kg weiterhin möglich. Bei der Einfuhr entfällt diese Möglichkeit faktisch.

5) Wo finden Sie den Unionszollkodex und die dazugehörigen Rechtsakte?

Sicherlich werden Sie in nächster Zeit das ein oder andere Mal einen Blick in den UZK, die Delegierten Rechtsakte (UZK-DA = Delegated Acts), die Durchführungsrechtsakte (UZK-IA = Implementing Acts) und die Transitional Delegated Acts (TDA) werfen müssen, um sicherzustellen, dass Ihre Exportgeschäfte weiterhin rechtssicher abgewickelt werden können.

Auf der Internetseite des Zolls finden Sie Informationen zum Unionszollkodex und Durchführungsrecht. Der Zoll gibt dort auch den aktuellen Sachstand an.

6) Was hat sich seit dem 1. Mai 2016 bei den Bestimmungen für den AEO geändert?

Die Rechtslage rund um den AEO gehörte zu den wesentlichen Änderungen im UZK. Der AEO oder auch „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“ gehört zu den vereinfachten Zollverfahren.

Ziel ist die Sicherung der gesamten internationalen Lieferkette – vom Hersteller bis zum Empfänger der Ware.

Unternehmen, die den Status des AEO besitzen, gelten als besonders zuverlässig und vertrauenswürdig. In manchen Branchen wird die Zulassung zum AEO als „Qualitätsmerkmal“ vorausgesetzt.

Neben den bisherigen Vorteilen wie der Erleichterung der Zollabfertigung oder weniger Zollkontrollen sollen nach Informationen des Zolls weitere Vorteile hinzukommen, wie:

▶ die Befreiung von der Gestellungspflicht im Verfahren „Anschreibung in der Buchführung“,

▶ Bewilligung einer Gesamtsicherheit mit reduziertem Be-trag für entstandene Zollschulden (Zahlungsaufschub),

▶ Zentrale Zollabwicklung in mehreren Mitgliedstaaten (hierzu ist die Umsetzung ab dem Jahr 2020 geplant) und

▶ Eigenkontrolle.

Aber auch die Zulassungsvoraussetzungen zur Erlangung des AEO-Status haben sich erhöht.

Zusätzlich zu den bisherigen Bewilligungsvoraussetzungen werden unter anderem diese Bedingungen geprüft:

  • Prüfung Ihrer steuerlichen Zuverlässigkeit. Dabei wird z. B. geprüft, ob bereits Verstöße in der Besteuerung vorliegen. Dabei wird in allen Bereichen der Steuern kontrolliert.
  • Die zuständigen Mitarbeiter müssen ihre praktische und berufliche Fähigkeit nachweisen können. Entsprechende Nachweisbelege müssen bei Antragstellung vorliegen. Dies könnten z. B. Zeugnisse oder Zertifikate von Weiterbildungen sein und ein Nachweis über eine entsprechende Berufserfahrung im Bereich Zoll und Außenhandel.

7) Welche Zollverfahren gibt es mit dem UZK?

Waren können nach dem UZK in die folgenden Verfahren überführt werden:

▶ Ausfuhr

▶ Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

▶ Besondere Verfahren

Zu den besonderen Verfahren zählen:

  • Lagerung (Freizonen und Zolllager)
  • Versand (interner und externer Versand)
  • Veredelung (passiv und aktiv)
  • Verwendung (vorübergehend und Endverwendung)

Das Nichterhebungsverfahren und das Verfahren der besonderen Verwendung (Endverwendung) wurden mit den Rechtsvorschriften über Freizonen und die Zerstörung von Waren auf Antrag zu den besonderen Verfahren hinzugefügt.

In der aktiven Veredelung ist das bisherige Umwandlungsverfahren aufgegangen. Freiläger im Lagerverfahren, Ausgleichszinsen und das Zollrückvergütungsverfahren in der Veredelung fallen mit dem UZK weg.

8) Was bedeuten die einzelnen Ziffern der Warennummer?

Der Zolltarif der Europäischen Union basiert auf dem Harmonisierten System (HS) und bildet die Grundlage für die Tarifierung von Waren. Über 200 Staaten weltweit arbeiten mit dem Harmonisierten System. Die Warennummer dient unter anderem zur Festlegung der Zollsätze bei der Einfuhr und kann Aufschluss über Verbote und Beschränkungen geben.

Die Warennummer ist 8-stellig und baut sich wie folgt auf:

Ziffer 1 und 2 ➜ Kapitel des Harmonisierten Systems

Ziffer 3 und 4 ➜ Position des Harmonisierten Systems

Ziffer 5 und 6 ➜ Unterposition des HS

Ziffer 7 und 8 ➜ Kombinierte Nomenklatur

9) Wie beantragen Sie eine EORI-Nummer elektronisch, und wie bearbeiten Sie Ihre Daten?

Beantragung oder Änderungen der EORI-Nummer und der dazugehörigen Daten – das alles ist auch elektronisch möglich und spart Ihnen als Exporteur wertvolle Zeit. Der Zoll stellt auf seiner Internetplattform den „Internetbeteiligtenantrag (IBA)“ zur Verfügung. Dabei handelt es sich um ein Online-Formular, das Sie in elektronischer Form an das IWM Zoll übermitteln können.

Sie geben die Daten ein und versenden sie. Im Anschluss erhalten Sie vom Zoll eine „IBA-Registriernummer“. Ihre Daten sind nun unter dieser Nummer gespeichert. Sie können den Status Ihres Antrags im Internet aufrufen – Ihre Informationen sind immer aktuell.

Auf der Internetplattform können Sie die EORI-Nummer beantragen, Änderungen der vorhandenen Daten vornehmen oder die EORI-Nummer kündigen. Der Antrag selbst muss aber wie bisher zusätzlich ausgedruckt und unterschrieben per Post, Fax oder Mail an das IWM Zoll gesendet werden.

Die Anträge müssen innerhalb von 50 Tagen eingehen, sonst werden sie und die dazugehörigen Daten automatisch gelöscht.

Sie finden die Plattform und das dazugehörige Formular unter: www.internetbeteiligtenantrag.zoll.de

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